von Seit Jahren streitet die irische Fast-Food-Kette Supermac’s mit McDonald’s um die Markenrechte am Big Mac. Nun gibt es ein neues Urteil: McDonald’s habe nicht genügend Beweise geliefert.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) gab dem Antrag von Supermac’s im Januar 2019 teilweise statt. Während der Markenschutz für einige Produkte bestehen blieb, betraf die Entscheidung insbesondere Geflügelprodukte. Supermac’s wandte sich daraufhin an das EU-Gericht in Luxemburg, das die Entscheidung des EUIPO nun überprüfte und teilweise abänderte.
Das Gericht stellte fest, dass McDonald’s nicht ausreichend nachweisen konnte, die Marke Big Mac ernsthaft für Hühnchensandwiches genutzt zu haben. Es fehlten Belege, etwa zu den Verkaufsmengen.
Die EU-Markenrechte, sogenannte Unionsmarken, gelten in der gesamten Europäischen Union und ergänzen die nationalen Markenrechte. McDonald’s kann gegen dieses Urteil noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Berufung einlegen.
