Nebenkostenprivileg fällt: Was du jetzt beachten musst

Ab dem 1. Juli 2024 ändert sich das sogenannte Nebenkostenprivileg für Kabelanschlüsse in Mietwohnungen. Was bedeutet das für euch? Hier sind die wichtigsten Informationen.

Was ist das Nebenkostenprivileg?

Bisher konnten Vermieter die monatlichen Kosten für den mietvertraglich vereinbarten TV- oder Breitbandanschluss über die Nebenkosten abrechnen. Das ändert sich nun.

Was ändert sich ab Juli 2024?

Ab dem 1. Juli dürfen Vermieter die monatlichen Entgelte für den Kabelanschluss nicht mehr als Nebenkosten abrechnen. Ihr zahlt für euren Anschluss und/oder die einzelnen Telekommunikationsdienste (TV, Internet, Telefon) entweder direkt an den Telekommunikationsanbieter eurer Wahl oder an den Vermieter. Voraussetzung dafür ist der Abschluss eines entsprechenden Einzelvertrags.

Was bleibt gleich?

Die Kosten des Betriebs einer Gemeinschafts-Antennenanlage oder einer mit einem Breitbandnetz verbundenen Verteilanlage können weiterhin als Nebenkosten abgerechnet werden. Das Gleiche gilt für die Bereitstellungskosten einer gebäudeinternen Verteilanlage, die vollständig mittels Glasfaser an ein Netz mit sehr hoher Kapazität angebunden wird.

Was sollten Mieter tun?

Wenn euch euer Vermieter weiterhin einen TV-Dienst oder ähnliches zur Verfügung stellt, betätigt er sich als Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen. In diesem Fall muss der Vermieter die kundenschützenden Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes beachten, insbesondere bei einer Neuvereinbarung von Telekommunikationsdiensten. Ihr habt ab dem 1. Juli 2024 jederzeit die Möglichkeit, die Inanspruchnahme von Telekommunikationsdiensten im Rahmen des Mietverhältnisses zu beenden, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat.

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Fazit

Das Ende des Nebenkostenprivilegs für Kabelanschlüsse bringt Veränderungen mit sich, aber auch neue Möglichkeiten für euch als Mieter. Informiert euch rechtzeitig und trefft die beste Entscheidung für euren Anschluss. Meine Empfehlung ist dabei ganz klar waipu.tv.